apolut: Tagesdosis

Alarmierende Zahlen, offene Zweifel
Pistorius präsentiert Schockzahlen und gibt den entschlossenen Macher. Doch hinter der Fassade steckt vor allem eins: verwässerte Methodik und altbekannter Frust. Mit politischen Versprechen lässt sich die verfahrene Lage der Bundeswehr jedenfalls nicht schönreden.
Ein Kommentar von Janine Beicht.
72 Prozent! Eine Zahl, die den Minister unter Druck setzt
Die Bundeswehr hat ein Problem, das sich längst nicht mehr mit vereinzelten Disziplinarverstößen erklären lässt. Sexuelle Übergriffe, entwürdigende Bemerkungen und Machtmissbrauch innerhalb militärischer Strukturen beschäftigen die Truppe seit Jahren.
Nun präsentiert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine neue ZMSBw-Dunkelfeldstudie (1), die das Ausmaß sexualisierten Fehlverhaltens erstmals umfassender erfassen soll. Die Schlagzeilen dazu sind gewaltig (2): 72 Prozent der Soldatinnen und 31 Prozent der Soldaten geben an, während ihrer gesamten bisherigen Dienstzeit mindestens einmal sexualisiertes Fehlverhalten erlebt zu haben. Eine Zahl, die politisch verwertbar ist, medial für maximale Aufmerksamkeit sorgt und den Minister in die Position des entschlossenen Aufklärers rückt. Der SPD-Politiker ließ keinen Zweifel daran, dass er Konsequenzen ziehen will. Seine Botschaft lautet (3):
Die Ansage ist deutlich. Doch was verbirgt sich tatsächlich hinter den Zahlen? Der genannte Prozentanteil bezeichnet nicht den Anteil der Soldatinnen, die nachweislich sexuell angegriffen wurden. Sie bezieht sich auch auf nichtkörperliche sexualisierte Belästigungen. Dazu zählen bereits Bemerkungen mit sexuellem Inhalt. Eine Soldatin, die seit wenigen Monaten dient, wird dabei ebenso erfasst wie eine Berufssoldatin mit jahrzehntelanger Dienstzeit.
Das ist ein erheblicher Unterschied. Wer die Zahl ohne diese Einordnung als Nachweis sexueller Übergriffe präsentiert, vermischt unterschiedliche Sachverhalte und erzeugt ein Bild, das die Untersuchung so nicht hergibt.
Für die vergangenen zwölf Monate liegen die Werte deutlich niedriger, aber keineswegs beruhigend. 38 Prozent der Soldatinnen und 16 Prozent der Soldaten berichten von verbalen Vorfällen. Sieben Prozent der Frauen und fünf Prozent der Männer erlebten unerwünschte sexuelle Darstellungen. Neun Prozent der Soldatinnen und drei Prozent der Soldaten berichten von unerwünschten körperlichen Berührungen oder entsprechenden Versuchen. Zwei Prozent beider Geschlechter geben sexualisierte Gewalt an. Insgesamt erlebten 40 Prozent der Frauen und 19 Prozent der Männer mindestens eine der vier untersuchten Formen (1).
Besonders betroffen sind jüngere Soldatinnen und Soldaten, Frauen in unteren Dienstgradgruppen sowie nicht heterosexuelle Männer. Auch Angehörige seegehender Marineeinheiten weisen erhöhte Betroffenheitswerte auf. Die Täter sind überwiegend Männer. Das bedeutet allerdings nicht, dass Männer pauschal unter Generalverdacht gestellt werden dürfen. Die überwältigende Mehrheit begeht keine solchen Übergriffe. Entscheidend ist, weshalb bestimmte Täter ihre Stellung, Gruppendynamiken und Machtverhältnisse ausnutzen können (1).

In Abu Dhabi sprechen Russland und die Ukraine mit den USA wieder über Wege zu einem Kriegsende. Unterdessen lehnen Brüssel und Berlin Vorschläge dafür ab, durch gemeinsame Sicherheit jegliche neuen Kriege auf dem eurasischen Kontinent zu verhindern.
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
In Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), wird am Dienstag und Mittwoch erneut versucht, eine Verhandlungslösung für den Krieg in der Ukraine zu finden. Dazu kamen Vertreter Russlands, der Ukraine und der USA zusammen. Den Berichten nach sprachen sie am Dienstag viereinhalb Stunden lang miteinander. Das soll am Mittwoch fortgesetzt werden, wieder hinter verschlossenen Türen.
Laut der russischen Nachrichtenagentur Tass wird die Delegation aus Russland von Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet und umfasst insgesamt fünf Mitglieder und sechs Experten. Unter ihnen sind demnach auch Alexej Komkow, Leiter der Abteilung für operative Informationen des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), und Igor Kostjukow, Leiter der Hauptdirektion des Generalstabs der russischen Armee. Laut der ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform wird die Delegation aus Kiew von Rustem Umerov, Leiter des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes, angeführt. Zu ihr gehören demnach außerdem der Leiter des Präsidialamtes Kyrylo Budanov, als früherer Chef des Militärgeheimdienstes GUR in Russland als Terrorist gesucht, sowie der Fraktionsvorsitzende der Partei „Diener des Volkes“ Davyd Arakhamia. Er war schon im Frühjahr 2022 an den damals vom Westen sabotierten Friedensverhandlungen beteiligt.
An dem U-förmigen Verhandlungstisch saßen laut den Berichten zwischen den Delegationen Russlands und der Ukraine für die USA der Sondergesandte des US-Präsidenten Steve Witkoff und Jared Kushner, Schwiegersohn des US-Präsidenten Donald Trump, sowie der Oberbefehlshaber der NATO sowie der US-Truppen in Europa, General Alexus Grynkewich, und außerdem der VAE-Außenminister Abdullah bin Zayed Al Nahyan, wie Tass berichtete.
Die neue Verhandlungsrunde erfuhr bereits im Vorfeld viel Aufmerksamkeit. Mit Spannung werden ihre Ergebnisse erwartet, auch wenn keine kriegsentscheidenden oder beendenden Vereinbarungen zu erwarten sind. Es handelt sich eher um einen weiteren Versuch nach dem letzten im diesjährigen Februar, Wege zu finden, um den nun seit mehr als viereinhalb Jahren anhaltenden Krieg auf ukrainischem Territorium zu beenden. Ob alle Beteiligten das auch wirklich wollen, wird sich zeigen.
Debatte auf Russisch
Der russische Delegationsleiter Medinski äußerte laut Tass die Hoffnung, dass die Verhandlungen dazu beitragen werden, die Friedensbemühungen voranzutreiben. Die ukrainische Delegation habe das Mandat erhalten, alle Fragen zu erörtern, sagte demnach der Leiter des Kiewer Verhandlungsteams Umerov. Er erklärte laut Ukrinform, „auf der Tagesordnung stünden zentrale Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung der Feindseligkeiten und der Annäherung des Friedens”.
Während der Gespräche nutzten die Delegationen Russlands und der Ukraine die russische Sprache, meldet die Nachrichtenagentur Tass unter Verweis auf eine Quelle. Auf eine entsprechende Frage antwortete der Gesprächspartner der Agentur: „Die Ukraine und Russland unterhielten sich auf Russisch.“
Das Weiße Haus hatte nach Angaben der Nachrichtenagentur AP zuvor erklärt, in Abu Dhabi befänden sich vor allem künftige Sicherheitsgarantien für die kriegführenden Länder im Mittelpunkt der Gespräche. Trumps Schwiegersohn Kushner sagte demnach, er glaube, es gebe „einige gute Ideen, wie man die Differenzen zwischen den beiden Seiten überbrücken kann“. In seiner Eröffnungsrede erklärte er laut AP, das Ziel sei es, „einen neuen Rahmen und ein neues Verständnis zu schaffen, das auf den verschiedenen Institutionen und Erkenntnissen der Vergangenheit aufbaut“.
...https://apolut.net/friedensvorstoss-in-abu-dhabi-die-eu-als-vasall-der-eigenen-kriegsrhetorik-von-tilo-graser/

Hollywood trifft Realität: Verführte eine chinesische Spionin einen US-Firmenchef?
Am vergangenen Sonntag, den 08. November 2026 veröffentlichte das US-amerikanische Tech-Unternehmen Nvidia eine Stellungnahme auf ihrer Webseite.(1) In dieser gibt das Unternehmen bekannt, gegen ihren Gründer und Geschäftsführer Jensen Huang eine unabhängige Untersuchung einzuleiten. Der Grund: Es wird vermutet, dass er einer ausländischen Spionage zum Opfer gefallen sein soll. Laut Tagesschau.de stuft die US-Regierung diesen Fall als Bedrohung für die nationale Sicherheit ein.(2)
Ein Kommentar von Claudia Töpper.
Die Stellungnahme
In der Stellungnahme des Tech-Unternehmens heißt es wörtlich:
Ein Ausschuss unabhängiger Direktoren, der von externen unabhängigen Anwälten unterstützt wird, wird die Untersuchung überwachen.
Der Vorstand priorisiert die nationale und wirtschaftliche Sicherheit der USA, was für die Interessen von NVIDIA und seinen Aktionären von größter Bedeutung ist.
Während der Vorstand keinen Grund zu der Annahme hat, dass entweder nationale Sicherheit oder NVIDIA-Geheimnisse kompromittiert wurden, wird die Untersuchung des Boards alle verfügbaren Informationen prüfen.
Jensen unterstützt die Überprüfung voll und ganz und hat sich verpflichtet, mit ihr zusammenzuarbeiten.
Der Vorstand hat Vertrauen in Jensen und sein Führungsteam und wird gegebenenfalls weitere Updates bereitstellen.“(3)
Das Unternehmen Nvidia
Nvidia ist ein Technologie-Unternehmen und wurde 1993 in Santa Clara, USA gegründet.(4) Es ist einer der weltweit wichtigsten Hersteller von Hochleistungschips für künstliche Intelligenz.(5) Diese Chips sind nicht einfach nur Computerbauteile. Sie werden unter anderem benötigt für das Training leistungsfähiger KI-Systeme, militärische KI-Anwendungen, Analyse von Satellitenbildern und Aufklärungsdaten, autonome Waffensysteme sowie für Hochleistungsrechner für Forschung und Sicherheitsbehörden.(6) Es hat sehr enge wirtschaftliche und strategische Verbindungen zur US-Regierung. Es ist aber kein Staatsunternehmen.
„Das NVIDIA Board leitet eine unabhängige Untersuchung ein, angesichts der jüngsten Berichterstattung, dass Gründer und CEO Jensen Huang das Ziel einer ausländischen Geheimdienstbemühung war.

Der Fall Paul Brandenburg - Erst abmelden, dann flüchten!
Ein Kommentar von Paul Clemente.
Was passiert, wenn juristische Kanonen auf publizistische Spatzen schießen? Wenn Rechtsgelehrte (scheinbar) jedes Maß verlieren? Wenn man gegen politische Beleidigung härter vorgeht als gegen physische Gewalt? Wenn man Vorschriften dermaßen dehnt, dass selbst Kaugummis passen müssen – dann kommt der Verdacht auf, dass die Klage als Vorwand dient. Dass sie eine Botschaft enthält. Einen Subtext. Und der lautet: Wenn Du uns auf den Keks gehst, landest du hinter Gitter. Irgend ein Vorwand findet sich schon.
So geschehen bei der monatelangen Knastung des Querdenken-Gurus Michael Ballweg. Bei kleineren Fischen wie dem Soziologen Norbert Bolz reicht schon eine Hausdurchsuchung. Jetzt hat es den Arzt und Alternativ-Journalisten Dr. Paul Brandenburg getroffen. Auch der hatte sich als scharfer Kritiker der Corona-Maßnahmen einen Namen gemacht. Ende Oktober nahm man ihn am BER-Flughafen fest Im Beisein seines zehnjährigen Kindes. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft von Berlin-Moabit. Der Vorwurf: Schwerwiegende Beleidigungen und Verleumdungen gegen Berlins Bürgermeister Kai Wegner.
Auf Social-Media-Plattformen wie X und YouTube beschuldigte Dr. Brandenburg den CDU-Politiker, dass der
bewerbe. Ein schweres Geschütz. Grundlage der Beschuldigung? Im Juli 2025 fand die Benefiz-Gala „Gemeinsambunt“ im Charlottenburger Theater des Westens statt. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik fungierte als Schirmherrin. Moderiert wurde der Abend von Drag-Queen Jurassica Parka. Die aber war bereits 2023 wegen Verbreitung kinderpornografischer Inhalte zu einer Geldstrafe von 11.200 Euro verknackt worden. 
Medien wie der Spiegel und die Welt berichteten, dass die Polizei seit Mai 2025 neue Anschuldigungen gegen Parka bearbeitet habe. Wieder wegen kinderpornographischem Material. Zwei Monate vor besagter Gala. Die Berliner Polizei versicherte gegenüber Nius: Man habe davon nichts gewusst:
Was tatsächlich irritiert, ist Brandenburgs Verwendung von Kraftausdrücken gegenüber Wegner. Wörter, die zur Argumentation null beisteuern, aber reichlich Angriffsfläche boten. Dabei wusste Brandenburg doch: Vor fünf Jahren wurde der Paragraph gegen Majestätsbeleidigung reanimiert. Und nicht wenige Politiker machen davon Gebrauch: So hat die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bislang rund 1.894 Anzeigen abgeschossen.
„mit vollem Wissen und dem vollen Vorsatz die Vergewaltigung von Kindern“„Eine standardmäßige Überprüfung von Mitwirkenden einer solchen Veranstaltung ist rechtlich nicht zulässig“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Als das „inoffizielle“ Gefängnis entdeckt und aufgebrachte Bürger es stürmen wollten, wurden sie von schwerbewaffneten, maskierten Killern der ukrainischen Asow-Nazi-Truppe zurückgedrängt. Dabei sollen Schüsse gefallen sein. Aber damit war die Sache nicht vorbei; die Nachricht machte die Runde und mehr Leute kamen, um gegen die Grausamkeiten zu demonstrieren, die im Keller des ganz normal aussehenden Hauses angeblich stattfanden. Schließlich kam sogar Kirill Budanow, der Leiter von Selenskijs Präsidialamt und früherer Chef des faschistischen Inlandsgeheimdienstes des herrschenden Regimes.
Und dann geschah etwas Unglaubliches. Es war Budanow wohl in der Hitze des Wortgefechts einfach aus dem Mund gerutscht: Um die Menschenenge zu beschwichtigen sagte er,
Aber der Reihe nach:
Die von anerkannten ukrainischen Medien glaubhaft bestätigte Entdeckung eines Foltergefängnisses für Deserteure, „Drückeberger“ und Andersdenkende im Dorf Petropawlowskaja Borschtschagowka in der Nähe von Kiew bestätigt einmal mehr die Unmenschlichkeit des faschistischen Regimes von Machthaber Selensky. Er ist der Mann - folgt man westlichen Narrativen -  der für uns im Westen in der Ukraine die Demokratie verteidigt, die von den Russen bedroht ist.
Ukrainischen Berichten zufolge sind allein in diesem Folterkeller in einem Monat mehrere Menschen zu Tode gequält worden, die anschließend als
gemeldet wurden. Die als verlässlich geltende Strana.ua-online hatte als eines der ersten ukrainischen Medien über die Entdeckung des Folterkellers berichtet. Am 2. November konnte man auch anderen ukrainischen Medien entnehmen, dass bewaffnete Männer im Keller eines Privathauses nahe Kiew etwa 40 Personen gefangen halten würden. Sofort alarmierte medizinische Rettungskräfte trafen umgehend am Ort des „inoffiziellen“ Foltergefängnisses ein, aber die bewaffneten und maskierten Männer verweigerten den Sanitätern den Zutritt.
Nachdem bekannt worden war, dass im Keller des Gebäudes zum Kriegsdienst zwangseingezogene Männer, sowie Soldaten, die ihre Einheit unerlaubt verlassen hatten unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und gequält wurden, versammelten sich Hunderte Demonstranten vor dem „inoffiziellen“ Gefängnis und skandierten "Schande! Schande!" Diesmal war die Rede von 30 bis 40 Folteropfern. Offizielle Regierungsstellen sprachen später von 14 Gefangenen.
Der Protest eskalierte schließlich und Augenzeugen berichteten von Schüssen. Ukrainische Medien wie die Nachrichtenagentur UNIAN verbreiteten Videomaterial vom Ort des Geschehens, auf dem auch Schüsse zu hören sind.
Erst nach erheblichem öffentlichem Aufsehen durfte schließlich ein Rettungswagen vier männliche Personen mit schweren Misshandlungsspuren abholen – eine davon in kritischem Zustand. Auch ein 14-jähriger, total traumatisierter Junge wurde aus einer Folterkammer gerettet. Er war angeblich mit einer Schaufel malträtiert worden.
dieses inoffizielle Gefängnis sei doch nichts Besonderes, davon gebe es Dutzende im ganzen Land.„im Krieg verschollen“...https://apolut.net/geheimes-foltergefangnis-der-asow-nazis-in-kiew-entdeckt-von-rainer-rupp/