5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

Alle Augen sind auf den Mittwoch gerichtet. Dann wollen die Koalitionäre ein großes Reformpaket schnüren und den Schwung nutzen, den die Rentenkommission mit ihren Ergebnissen zuletzt auslöste. Die Spitzen von Union und SPD werden im Kanzleramt zusammenkommen und vorsichtshalber haben die Beteiligten ihre Kalender für die anschließenden Tage schon mal freigeräumt. Alle wissen: Das werden harte Verhandlungen.

Ein erster Versuch, schon mal aufs richtige Gleis zu finden, war nur so halb erfolgreich. Am Sonntag kamen die vier Parteichefs zusammen, um über Details zu sprechen. Problem: Beim Thema Steuern und einer Arbeitsmarktreform findet man nicht zueinander. Immer noch nicht – muss man sagen. Denn über beides verhandeln die Koalitionäre eigentlich schon seit Wochen. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die Nervosität hinter den Kulissen.

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Die Karriere des Andy Burnham verlief, nun ja: wellenförmig. Zweimal wollte er Chef der Labour-Partei werden, zweimal scheiterte er. Burnham wurde Bürgermeister von Greater Manchester und erarbeitete sich über die Jahre eine solche Popularität, dass er jüngst in einer Nachwahl für das Unterhaus sogar die Rechtspopulisten von der Farage-Partei vom Platz fegte. Jetzt dürfte er Nachfolger von Premier Keir Starmer werden.

Sagt das etwas Grundsätzliches über Politik? Zumindest die Sozialdemokraten sollten sich mit dem Aufstieg des Mannes intensiver beschäftigen. Manche Kräfte, die Burnham nach oben brachten, wirken auch hierzulande. Die stern-Reporter Nico Fried und Veit Medick analysieren, was die SPD vom Labour-Mann lernen kann.

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Die Rente mit 63? Soll weg. Die Kapitalrente? Soll kommen. Das System insgesamt? Wird so hoffentlich stabilisiert. Die Vorschläge der Rentenkommission sind positiv aufgenommen worden. Friedrich Merz will alle Ideen übernehmen, selbst die SPD sperrt sich nicht grundsätzlich gegen eine tiefgreifende Reform der Altersabsicherung.

Dabei ist im Paket auch ein Bömbchen versteckt, über das bislang kaum gesprochen wird: Künftig soll weniger verbeamtet werden. Das könnte vor allem Lehrerinnen und Lehrer betreffen. Wäre ein solcher Schritt das richtige Signal? Oder würde es genau die Falschen treffen? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Es ist das klare Ziel von Lars Klingbeil: Mit spürbaren Entlastungen will der Finanzminister den Deutschen zeigen, dass sie im Reformprozess auch etwas bekommen – und nicht nur Zumutungen verkraften müssen. Rund 500 Euro sollen Bezieher unterer und mittlerer Einkommen jährlich mehr im Portemonnaie haben als bisher. Und zwar ab 1. Januar, wenn das Gesetz greift.

Derzeit ist aber unklar, ob es auch wirklich kommt. Hinter den Kulissen sind die Verhandlungen äußerst schwierig, Union und SPD kommen kaum voran. Die Kanzlerpartei hat erkannt, dass sie Klingbeil einen politischen Erfolg verwehren kann, wenn sie sich querstellt. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die Probleme des Finanzministers.

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Eigentlich könnte es bald losgehen. Zwei Schiffe der Marine haben schon den Suez-Kanal passiert, das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“. Aber wann und ob sie überhaupt zum Einsatz kommen, ist offen. Nachdem der Kanzler auf ein schnelles Bundestagsmandat gedrängt hatte, um die Straße von Hormus zu sichern und von Minen freizuräumen, bremsen auf einmal alle Beteiligten. Er halte nichts davon, sich in irgendwelchen Terminspekulationen zu ergehen, sagt der Regierungssprecher. Klingt wie: Also vor dem Sommer wird das eher nichts.

Das hat mit der Lage vor Ort zu tun, mit den wackeligen Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran. Aber womöglich ist auch etwas spezifisch Deutsches darin zu erkennen. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über das Hin und Her im Falle von Hormus.

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